28. März 2020

Die Frage die sich in der Coronakrise sowohl für AG als auch AN gemeinsam stellt, ist, inwieweit im Rahmen der Covid-19-Kurzarbeit eine Verpflichtung der AN besteht, vor oder während des Kurzarbeitszeitraumes Resturlaub aus Vorjahren oder sogar einen Teil des laufenden Urlaubs zu verbrauchen.

19. Februar 2020

In Anknüpfung an den ersten Teil zur „technischen Überwachung“ eines Ehegatten und der Darlegung des Spannungsverhältnisses zwischen einem grds. zulässigen Nachforschungsrecht (etwa bei einer "Ehestörung“ durch eine dritte Person) auf der einen und der Treuepflicht auf der anderen Seite möchte ich Sie über allfällige Rechtsfolgen unzulässiger Überwachungen (Nachforschungen) informieren:

01. Februar 2020

In der Rechtsprechung des OGH ist anerkannt, dass ein Ehegatte ein Recht auf Nachforschung hat, wenn einen dritte Person „die Ehe“ stört. Man darf sich also grundsätzlich Klarheit darüber verschaffen, ob dieser Verdacht sich erhärtet und für die Ehe und deren Bestand von Relevanz ist.

11. Januar 2020

Diese und ähnliche Fragen lassen sich primär bei näherer Betrachtung des österreichischen Urlaubsgesetzes (UrlG) beantworten.

Rechtsblog · 08. November 2019

Einer immer wieder auftauchenden Frage von Freunden und Bekannten "was erbe ich eigentlich nach dem Gesetz, wenn meine Ehegattin bzw mein Ehegatte kein Testament gemacht hat", komme ich hiermit sehr gerne mit einem kleinen rechtlichen Überblick nach.

Rechtsblog · 25. Oktober 2019

In der Praxis gehen sowohl Arbeitgeberseite als auch Arbeitnehmerseite meistens nicht davon aus, dass es überhaupt zu einem Schaden im Homeoffice kommen kann. Doch ist es schnell einmal passiert, dass etwa ein frisch eingeschenkter Kaffee umkippt und auf dem Arbeitslaptop landet. Auch ist man schnell einmal über ein Kabel gestolpert und kann es durch den Sturz zu Folgeschäden an Office-Gegenständen kommen, usw

Rechtsblog · 19. Oktober 2019

Die Arbeitstätigkeit im trauten Heim zu Hause, auch Homeoffice oder Telearbeit genannt, erfreut sich in den letzten Jahren immer größerer Beliebtheit. In mehreren anderen europäischen Ländern gibt es bereits ein gewisses Recht auf ein Homeoffice. Das österreichische Arbeitsrecht kennt jedoch (noch) keinen derartigen rechtlichen Anspruch. Deswegen benötigt es für die Tätigkeit im Homeoffice stets eine – möglichst umfassende – Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Rechtsblog · 16. Oktober 2019

Die Beratungen des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) im Rahmen der Oktober-Session 2019 sind abgeschlossen. Die Behandlung des Antrages mehrerer Gastronomie-Betreiber zum Tabak- und Nichtraucherinnen‑ bzw. Nichtraucherschutzgesetz wurde vom VfGH abgelehnt. Anträge werden vom VfGH u.a. dann abgelehnt, wenn sie vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung keine hinreichende Aussicht auf Erfolg haben. Ein solcher Fall lag hier vor.

Rechtsblog · 12. Oktober 2019

Die Rechte eines Urhebers entstehen automatisch mit der Schaffung eines Werks. Das Urheberrecht räumt dem Urheber einerseits die Verwertungsrechte und andererseits auch Urheberpersönlichkeitsrechte (z.B. das Recht auf Nennung des Namens) ein. Das Urheberrecht schützt unterschiedliche Arten von geistigen Leistungen, wie z.B. Bilder, Literatur, Fotos oder Musik.

Rechtsblog · 13. Juni 2019

Hier erfahren Sie, warum Sie allenfalls bereits früher Anspruch auf die 6. Urlaubswoche haben!